Bauvorhaben und belastete Standorte

Bauverfahrensverordnung (BVV) Ziffer 1.7.1

Bauen auf belasteten Standorten ist grundsätzlich möglich. Generell sollten Sie die für ein Bauvorhaben erforderlichen Abklärungen und Untersuchungen in einem möglichst frühen Planungsstadium durchführen. So lassen sich Verzögerungen im Bewilligungsverfahren und in der Bauausführung vermeiden.

Wir empfehlen deshalb, für Bauvorhaben auf belasteten Standorten möglichst frühzeitig eine Altlastenfachperson beizuziehen. Verschiedene spezialisierte Firmen bieten entsprechende Dienstleistungen an. Eine Adressliste mit Altlastenfachpersonen ist beispielsweise beim Aushub-, Rückbau- und Recyclingverband Schweiz ARV zu finden.

Generell ist zusammen mit dem Baugesuch zu deklarieren, ob der Projektperimeter im Kataster der belasteten Standorte (KbS) verzeichnet ist und ob (belastete) Bauabfälle anfallen. Dazu sind die entsprechenden Formulare zu verwenden.

Für ausführlichere Informationen zum Thema Bauvorhaben und belastete Standorte verweisen wir auch auf das Vollzugshilfemodul des Bundesamtes für Umwelt (BAFU).

Voraussetzungen für Baubewilligung

Sie müssen sicherstellen, dass die Anforderungen an ein Bauvorhaben gemäss der Verordnung über die Sanierung von belasteten Standorten (Altlasten-Verordnung, AltlV) eingehalten werden. Dies bedeutet, dass belastete Standorte durch die Erstellung oder Änderung von Bauten und Anlagen nur verändert werden dürfen, wenn:

• sie nicht sanierungsbedürftig sind und durch das Vorhaben nicht sanierungsbedürftig werden, oder
• ihre spätere Sanierung durch das Vorhaben nicht wesentlich erschwert wird oder sie gleichzeitig saniert werden.

Aus diesen Anforderungen ergibt sich, dass abhängig von der aktuellen Beurteilung des belasteten Standortes unterschiedliche Aspekte zu berücksichtigen sind. Die aktuelle Beurteilung des Standortes ist im Kataster der belasteten Standorte (KbS) ersichtlich. Es wird dabei unterschieden zwischen:

Bauausführung und Abschluss

Bauvorhaben auf belasteten Standorten werden grundsätzlich durch eine Altlastenfachperson begleitet und überwacht. Diese stellt sicher, dass die Anforderungen an ein Bauvorhaben gemäss Art. 3 AltlV eingehalten werden und die Behandlung, Verwertung und Entsorgung der belasteten Bauabfälle unter Berücksichtigung der Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA) sowie der kantonalen Behandlungsregel korrekt abgewickelt wird. Vor Aushubbeginn ist durch die Altlastenfachperson ein Entsorgungskonzept auszuarbeiten.

Die Altlastenfachperson erstellt nach Abschluss der abfall- und altlastenrelevanten Bauarbeiten einen Schluss-/ Sanierungsbericht. Dieser dokumentiert das Bauvorhaben bzw. die Sanierung in altlasten- und abfallrechtlicher Hinsicht. Der Bericht wird uns anschliessend zur Kontrolle eingereicht.

Wir schliessen das abfall- und altlastenrechtliche Verfahren mit der Stellungnahme zum Schluss- / Sanierungsbericht ab und führen den KbS nach. Verbleiben Restbelastungen im Boden, Beurteilt die Fachstelle Bodenschutz, ob Nutzungsvorgaben notwendig sind.

Behandeln, Verwerten, Entsorgen

Die Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA) zeigt auf, wie verschmutztes Aushubmaterial zu verwerten ist. Das Merkblatt «Behandlungsregel für verschmutzte Bauabfälle und Aushub- und Ausbruchmaterial im Hinblick auf die Verwertung» beschreibt, wie die VVEA beim Bauen auf belasteten Standorten im Kanton Zürich umgesetzt wird.

Damit ist gewährleistet, dass belastete Bauabfälle wenn möglich nicht deponiert, sondern in den Stoffkreislauf zurückgeführt werden. Sie sollen – wenn ökologisch sinnvoll, technisch machbar und wirtschaftlich tragbar – verwertet werden. Für jeden in die Verwertung beim Bauen auf belasteten Standorten investierten Franken wird eine hohe Umweltwirkung erzielt.

Kosten

Für Kosten, welche im Zusammenhang mit einer altlastenrechtlichen Massnahme (Untersuchen, Überwachen, Sanieren) entstanden sind, können Sie bei uns grundsätzlich ein Gesuch um eine öffentlich-rechtliche Kostenverteilung stellen. Die Kosten werden dann verursachergerecht verteilt. 

Hingegen können Kosten, welche durch die Entsorgung von baubedingt anfallendem Aushubmaterial entstehen (keine altlastenrechtliche Sanierung), nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen teilweise eingefordert werden (vom Verursacher oder Vorbesitzer). Die Forderung kann beim Zivilgericht am Ort der gelegenen Sache geltend gemacht werden (vgl. Art. 32bbis des Umweltschutzgesetzes [USG]).