Die Demokratie im Kanton

Zürich ist einer von 26 Kantonen der Schweiz und damit Teil eines föderalistischen Staates. Gewisse Aufgaben wie Verteidigung und Aussenpolitik übernimmt darin hauptsächlich der Bund. Andere Aufgaben wie Infrastruktur und Bildung übernehmen die Kantone in Zusammenarbeit mit den Gemeinden. Die Gemeinden sind die kleinste Einheit und erfüllen öffentliche Aufgaben selbständig, wenn sie sie ebenso zweckmässig erfüllen können wie der Kanton.

Im Kanton Zürich gibt es drei Gewalten: die Regierung, das Parlament und die Gerichte. Sie sollen im Folgenden näher beschrieben werden.

Exekutive: der Regierungsrat

Der Kanton Zürich hat eine Regierung mit sieben Mitgliedern. Sie sind für vier Jahre gewählt. Jeweils für ein Jahr ist ein Regierungsrat oder eine Regierungsrätin auch Regierungspräsident oder -präsidentin. In dieser Funktion haben sie zwar mehr Pflichten, vor allem repräsentative, aber nicht mehr Macht als die anderen Mitglieder der Regierung.

Der Regierungsrat hat eine breite Palette an Aufgaben: Er beantragt dem Kantonsrat Kredite und Gesetzesvorlagen, bereitet Volksabstimmungen vor, vollzieht die Gesetze und leitet die kantonale Verwaltung. Alle vier Jahre setzt sich die Regierung Legislaturziele, welche die politischen Schwerpunkte während einer Amtsdauer bilden.

Die kantonale Verwaltung besteht aus sieben Direktionen, denen jeweils ein Regierungsrat oder eine Regierungsrätin vorsteht. Jede Direktion beschäftigt sich mit jeweils einem oder zwei Themenbereichen:

• Direktion der Justiz und des Inneren
• Sicherheitsdirektion
• Finanzdirektion
• Volkswirtschaftsdirektion
• Gesundheitsdirektion
• Bildungsdirektion
• Baudirektion

Den Direktionen gehören wiederum mehrere Ämter oder Organisationseinheiten an. Die Staatskanzlei schliesslich ist die zentrale Stabsstelle des Regierungsrates und unterstützt diesen in juristischen sowie administrativen Fragen.

Legislative: der Kantonsrat

Das Parlament des Kantons Zürich hat 180 Mitglieder. Die Parteien treten in 18 Wahlkreisen an, die Anzahl Sitze entspricht der absoluten Parteienstärke im Kanton. Der Kantonsrat bestimmt die Leitlinien der Zürcher Politik: Er beschliesst Gesetze, beschliesst das Budget, übt die Oberaufsicht über den Regierungsrat und die Verwaltung aus und wählt die obersten Richter des Kantons.

Judikative: die Gerichte

Alle Gemeinden haben mindestens eine Friedensrichterin und oder einen Friedensrichter. Auf Bezirksebene sind die Bezirksgerichte für die Rechtsprechung zuständig. Für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen sowie Mietstreitigkeiten stehen bei den Bezirksgerichten besondere Gerichte und Schlichtungsstellen bereit. Auf kantonaler Ebene schliesslich gibt es die obersten kantonalen Gerichte: das Obergericht mit dem ihm angegliederten Handelsgericht, das Verwaltungsgericht und das Sozialversicherungsgericht.

Die Richterinnen und Richter auf Bezirksebene werden direkt vom Volk gewählt. Die Richterinnen und Richter der obersten kantonalen Gerichte wählt der Kantonsrat. Jede behördliche Entscheidung kann in Zürich bei einem Gericht angefochten werden.

Initiativen und Referenden

Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Zürich mit Schweizer Bürgerrecht können Volksinitiativen lancieren oder Referenden ergreifen. Wer 6000 Unterschriften für ein Anliegen sammelt, hat Anrecht auf eine kantonale Volksabstimmung über seine Initiative. Ein Referendum richtet sich gegen eine Entscheidung des Kantonsrates. Mit 3000 Unterschriften können Stimmberechtigte bewirken, dass über eine Vorlage abgestimmt wird.

Wahlen und Abstimmungen

Wahlen für Regierung und Parlament finden im Kanton Zürich alle vier Jahre statt. Mehrmals pro Jahr treffen die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Zürich in Volksabstimmungen politische Entscheidungen. Zur Abstimmung gelangen vom Parlament beschlossene Verfassungsänderungen oder Initiativen sowie Gesetze. In der Regel wählt man zwischen «Ja» für die Annahme und «Nein» für die Ablehnung. In seltenen Fällen kann man zwischen Varianten wählen.

Abstimmen auf Gemeindeebene

Eine Minderheit der derzeit 160 Gemeinden im Kanton Zürich verfügt über eigene Parlamente. In der Mehrheit der Gemeinden befindet die sogenannte Gemeindeversammlung über politische Geschäfte. Ihr gehören alle stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner an, sofern sie daran teilnehmen wollen. Über viele wichtige Geschäfte wird auch in den Gemeinden an der Urne abgestimmt. Die Zahl der Gemeinden ist in den vergangenen Jahren zurückgegangen, weil - meist kleinere - Gemeinden mit Nachbarn fusioniert haben. Und dieser Trend dürfte anhalten. Das gilt insbesondere für die Schulgemeinden, von denen es derzeit noch 67 gibt im Kanton.