In seinem neusten Massnahmenplan für die Jahre 2024 bis und mit 2028 hält der Kanton Zürich am etablierten abfallwirtschaftlichen Konzept «Urban Mining» fest. Dieses dient nach wie vor als wichtiger Denkansatz und Eckpfeiler einer modernen Abfallbewirtschaftung. Anders als sein Vorgänger berücksichtigt der aktuelle Massnahmenplan jedoch noch stärker die Einbettung und Anbindung der Abfall- und Ressourcenwirtschaft in das Konzept und die Thematik der Kreislaufwirtschaft.

Mit der Annahme des Gegenvorschlags des Regierungsrates zur kantonalen Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen» (Kreislauf-Initiative) durch die Zürcher Stimmbevölkerung am 25. September 2022 wurde ein neuer Artikel 106a mit dem Randtitel «Stoffkreisläufe» in die Zürcher Kantonsverfassung aufgenommen. Dieser zielt darauf ab, dass Kanton und Gemeinden günstige Rahmenbedingungen für den schonenden Umgang mit Rohstoffen, Materialien und Gütern sowie die Schliessung von Stoffkreisläufen schaffen. Zudem sollen sie Massnahmen zur Vermeidung von Abfällen sowie zur Wiederverwendung und stofflichen Verwertung von Materialien und Gütern treffen. Der Abfall- und Ressourcenwirtschaft fällt dabei eine zentrale Rolle zu. Diese Aspekte nimmt der aktuelle Massnahmenplan auf. Zudem besteht neben dem Bezug zur Kreislaufwirtschaft auch eine enge Verbindung zum Klimaschutz.

Das Wichtigste in Kürze

Vor diesem Hintergrund wurden im aktuellen Massnahmenplan für die nächsten fünf Jahre Ziele beschrieben, um aus der Abfallwirtschaft heraus Beiträge zu leisten und Impulse zu setzen, welche die Kreislaufwirtschaft und die Schliessung von sauberen Stoffkreisläufen klimaschutzwirksam unterstützen sollen. In den dafür definierten Handlungsfeldern sind darauf abgestimmte Schwerpunkte ausgearbeitet worden, aus denen sich einzelne konkrete Massnahmen ableiten. Mit den sieben Handlungsfeldern wird wie schon 2019 bis 2023 erneut der Notwendigkeit Rechnung getragen, die Abfall- und Ressourcenwirtschaft gesamtheitlich zu betrachten und partnerschaftlich mit weiteren involvierten Akteuren anzugehen.

Zum Hauptdokument des Massnahmenplans

Gemäss Art. 31 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (SR 814.01) und Art. 4 der Verordnung vom 4. Dezember 2015 über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (SR 814.600) haben die Kantone eine Abfallplanung auszuarbeiten, diese periodisch nachzuführen und dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) zu übermitteln. Dieser Pflicht kommt der Kanton mit dem Massnahmenplan zur Abfall- und Ressourcenwirtschaft nach.

Neben der Koordination der kantonalen Abfallwirtschaft – für die Bereiche Abfall und Altlasten – zeigt dieses Planungsinstrument auf, welche Ziele in der Planungsperiode der nächsten fünf Jahre mit welchen Massnahmen angestrebt werden. Zudem beschreibt der Massnahmenplan, mit welchem Grundauftrag und welchen Handlungsprinzipien diese Massnahmen in definierten Handlungsfeldern und Schwerpunkten angepackt und umgesetzt werden. Ergänzend dazu wird erläutert, welche Aktivitäten und Aufgaben der Kanton sowieso wahrnimmt, um seinen gesetzlichen Grundauftrag und den damit verbundenen Vollzug in der Abfallwirtschaft zu erfüllen. Mit einer kurzen Bilanz würdigt der Massnahmenplan abschliessend auch die Bemühungen und Erfolge des vorgängigen Massnahmenplans 2019 bis 2023.

Standort- und Kapazitätsplanung der Kehrichtverwertungsanlagen (KVA) im Kanton Zürich

Im vorliegenden Massnahmenplan wurde zudem die 2022 bis 2023 überarbeitete Kapazitäts- und Standortplanung der thermischen Verwertung von Abfällen im Kanton Zürich 2022-2045 inhaltlich verankert. Dieses Element wird damit als integraler Bestandteil des Massnahmenplans, zusammen mit diesem, formell festgesetzt.

Kantonale Deponieplanung

Der Kanton muss den Bedarf an Deponieraum ermitteln und die Standorte für Deponien planen, unter Berücksichtigung der relevanten Fachbereiche wie Gewässerschutz, Wasserbau, Natur- und Landschaftsschutz etc.
Der Bedarf an Deponien sowie neue Standorte für Deponien wurden im Rahmen der «Gesamtschau Deponien» und der damit verbundenen kantonalen Deponieplanung umfassend evaluiert. Der Regierungsrat präsentierte die Ergebnisse dieser Arbeiten am 5. April 2024 der Öffentlichkeit.

Abfall als Teil der Kreislaufwirtschaft

Abfälle stecken voller Wertstoffe und Energie. Dieses Ressourcenpotenzial muss noch stärker genutzt werden: Saubere Stoffkreisläufe sind eine Voraussetzung, damit die zurückgewonnenen Stoffe hochwertig in Produkte zurückgeführt werden können. Ist eine stoffliche Verwertung nicht möglich, müssen Energie und Ressourcen über eine thermische Behandlung möglichst ökologisch, klimaschutzwirksam und kosteneffizient zurückgewonnen werden.

Recycling allein genügt nicht 

Würden aktuell alle Abfälle in der Schweiz vollständig wiederverwertet, könnte damit aber lediglich rund ein Fünftel unseres aktuellen Materialbedarfs gedeckt werden. Real sind es zurzeit etwa 11 Prozent. Alle übrigen Materialien, die wir brauchen, stammen aus dem Rohstoffabbau und der Produktion im Inland sowie aus Importen von Rohmaterialien und verarbeiteten Produkten aus dem Ausland. Dazu gehören auch alle von der Schweizer Wirtschaft im Ausland verbrauchten Materialien.

Dadurch haben wir nach wie vor einen starken Materialzuwachs in unserer Gesellschaft. Durch unseren Konsum entsteht eine Zunahme von beweglichen Sachen, Infrastrukturen und Gebäuden in unserem Land, die aktuell rund 6,5 Tonnen pro Person und Jahr beträgt. Solange wir unsere Materiallager weiterhin derart anhäufen, sind wir in einer materiellen Wachstumsphase, dem genauen Gegenteil einer Kreislaufwirtschaft.

Recycling allein reicht also nicht aus. Vielmehr setzt eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft voraus, dass wir auch den Materialzuwachs reduzieren. Güter und Produkte müssen mit weniger Material hergestellt werden, sich möglichst lange verwenden und am Ende ihrer Lebensdauer ohne schädliche Rückstände wiederverwerten lassen. Dies betrifft nicht nur die Abfall- und Ressourcenwirtschaft, sondern die gesamte Wertschöpfungskette bis und mit Konsumenten und damit die ganze Gesellschaft und alle Wirtschaftsbranchen. Nur auf diese Weise kommen wir weg vom Materialzuwachs und von den Abfallbergen, reduzieren zudem unsere Abhängigkeit von ausländischen Rohstoffen und sichern uns eine kreislauffähige, klimaverträgliche und nachhaltige Zukunft.

Im Kanton Zürich gibt es seit Herbst 2022 einem neuen Artikel in der kantonalen Verfassung, mit dem Auftrag an Kanton und Gemeinden die Kreislaufwirtschaft voranzubringen.