Rechtsgrundlagen

Erläuterungen

1.Eingliederungsangebote der Arbeitslosenversicherung

Die Arbeitslosenversicherung bzw. ihre Organe bieten neben den Versicherungsleistungen, die das Ziel der Existenzsicherung verfolgen (vgl. dazu Kapitel 11.1.07), auch eine professionelle Unterstützung bei der Suche nach einer neuen Stelle.

Für die Arbeitsvermittlung werden zwei wichtige Instrumente eingesetzt:

• die Beratung und Vermittlung durch die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und die
• so genannten Arbeitsmarktlichen Massnahmen (AMM).

1.1.Arbeitsmarktliche Massnahmen (AMM)

AMM unterstützen die dauerhafte Wiedereingliederung in den Erwerbsprozess, indem sie die Stellensuchenden für die geforderten Bedürfnisse auf dem Arbeitsmarkt qualifizieren. Mit Kursen und Programmen können

• Kenntnisse verbessert,
• Techniken erlernt und
• neue Kontakte geknüpft werden.

Weitere Ausführungen und Informationen finden sich in Kapitel 11.1.08, unter Qualifizierung von Stellensuchenden und auf der Website des SECO, Arbeitsmarktliche Massnahmen.

1.2.Beratung und Unterstützung in den Regionalen Arbeitsvermittlungsstellen (RAV)

In den RAV begleiten und unterstützen engagierte, kompetente und geschulte Beraterinnen und Berater die Stellensuchenden. Sie analysieren in persönlichen Gesprächen die berufliche Situation, um die Grundlage für eine erfolgreiche Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu schaffen. Oft gilt es, bisherige Strategien kritisch zu hinterfragen und neue Wege einzuschlagen. Die Förderung und Unterstützung der Eigeninitiative der Stellensuchenden steht dabei im Vordergrund. In enger Zusammenarbeit mit den Arbeitgebenden sorgen die Personalberaterinnen und -berater dafür, dass die bei den RAV gemeldeten Stellensuchenden von der grössten und aktuellsten Stellenbörse der Schweiz profitieren (vgl. dazu Informationen SECO zur Arbeitslosenversicherung und zur Öffentlichen Arbeitsvermittlung).

2.Eingliederungsangebote gestützt auf das Einführungsgesetz zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (EG AVIG-Programme)

Voll- oder teilerwerbsfähige Personen, die keinen Anspruch auf Leistungen gestützt auf das Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) haben, können an Weiterbildungs- und Beschäftigungsprogrammen gemäss § 8 EG AVIG teilnehmen. Über die Erwerbsfähigkeit einer Person wird im Rahmen der interinstitutionellen Zusammenarbeit, namentlich unter Einbezug der zuständigen Gemeindeorgane, entschieden (§ 8 Abs. 2 EG AVIG).

Weiterbildungs- und Beschäftigungsprogramme gemäss § 8 EG AVIG (EG AVIG-Programme) haben das Ziel, die für den Arbeitsmarkt erforderlichen Fähigkeiten der Teilnehmenden herzustellen, zu erhalten und zu verbessern. Sie befähigen insbesondere zur praktischen und sozialen Integration am Arbeitsplatz (§ 2 EG AVIG). Der Kanton kann gemäss § 3 VO EG AVIG unter folgenden Voraussetzungen Subventionen an Programme aussprechen:

• Das Programm muss einen minimalen Beschäftigungsumfang von 50 Prozent für die teilnehmende Person umfassen.
• Es muss auf die Reintegration in den ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet sein.
• Es muss einen Qualifizierungsanteil enthalten.
• Es muss auch für Teilnehmende aus anderen Gemeinden zugänglich sein.
• Die Programmanbieterin oder der Programmanbieter verfügt über eine Zertifizierung des Schweizerischen Verbands der Organisatoren von Arbeitsmarktmassnahmen (SVOAM-Zertifizierung) oder einen vergleichbaren, vom Amt für Arbeit (AFA) anerkannten Qualitätsstandard.

3.Weitere Dienstleistungen der RAV für die Gemeinden

Sozialhilfebeziehende können an Beratungen im RAV teilnehmen, sofern sie arbeitsmarkt- und vermittlungsfähig sind.

Sobald vorläufig Aufgenommene und anerkannte Flüchtlinge über die notwendigen Grundqualifikationen verfügen, müssen die Sozialhilfebehörden diese den RAV melden. Diese Verpflichtung gilt nicht für Personen, welche eine Ausbildung anstreben (vgl. auch Kapitel 3.1.04, Ziffer 5.4).

Neben den klassischen Aufgaben im Rahmen des Netzwerks IIZ Kanton Zürich haben die IIZ-Spezialistinnen und -Spezialisten der RAV die Aufgabe, sich gezielt mit den Sozialhilfestellen der Gemeinden zu vernetzen. Zusammen mit den Fachpersonen aus den Gemeinden prüfen sie die reellen Wiedereingliederungschancen von Stellensuchenden der Sozialhilfe. Bei positivem Bescheid führt der IIZ-Spezialist bzw. die IIZ-Spezialistin der RAV die Integrationsberatung durch, legt die erforderlichen Qualifikationsmassnahmen fest und vermittelt stellensuchende Personen aktiv.

Rechtsprechung