Gemäss dem seit 1. Oktober 2008 im Kanton Zürich geltenden Öffentlichkeitsprinzip hat jede Person Anspruch auf Zugang zu den bei einem öffentlichen Organ vorhandenen Informationen (§ 20 Gesetz über die Information und den Datenschutz, IDG). Das öffentliche Organ hat in jedem Einzelfall zu prüfen, ob die gewünschten Informationen bekanntgegeben werden können oder ob rechtliche Bestimmungen oder ein überwiegendes öffentliches oder privates Interesse einer Bekanntgabe entgegenstehen (§ 23 IDG). Das Prüfverfahren wird in den §§ 24ff IDG sowie in den §§ 7ff IDV näher umschrieben.

Öffentliche Organe sind gemäss § 14 Abs. 4 IDG verpflichtet, ein Verzeichnis ihrer Informationsbestände und deren Zwecke öffentlich zugänglich zu machen. Informationsbestände, die Personendaten enthalten, sind dabei zu kennzeichnen.

Dieser Verpflichtung kommen wir mit unserem Dokumentenverzeichnis nach IDG nach. Der Transparenz halber haben wir neben der Kennzeichnung über allenfalls enthaltene Personendaten auch jene Dokumente gekennzeichnet, welche der Schweigepflicht nach Art. 56 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständegesetz unterliegen.

Das Kantonale Labor ist gemäss Lebensmittelgesetz verpflichtet, kostendeckende Gebühren zu verrechnen, falls die durchgeführten amtlichen Kontrollen zu Beanstandungen führen.

Die Gebühren werden in Anwendung des unten angefügten Tarifes berechnet. Der Gebührentarif des Kantonalen Labors Zürich orientiert sich am Gebührentarif des Verbandes der Kantonschemiker der Schweiz (VKCS) und wurde mit dort nicht aufgeführten Positionen ergänzt.

Die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich hat den entsprechenden Taxpunktwert auf CHF 2.65 festgelegt.

Entscheidungsregel

Kein Messresultat trifft den wahren Wert genau, denn jede Messung ist mit einer gewissen Unsicherheit (der Messunsicherheit) behaftet. Darum ist bei der Beurteilung der Messwerte Vorsicht geboten, besonders betreffend der Einhaltung von präzisen Höchstwerten oder Minimalanforderungen.

Wie wir die Messunsicherheit berücksichtigen, wie und wann wir entscheiden, ob eine Probe den gesetzlichen Anforderungen genügt und wie die Lebensmittelbetriebe vorgehen müssen, wenn sie ihre eigenen Untersuchungen beurteilen wollen, beschreibt das folgende Merkblatt.