Rechtsgrundlagen

Verordnung über den Sozialfonds für Verteidigung und Bevölkerungsschutz vom 5. Mai 1999, SR 611.021

Erläuterungen

1.Spezialfonds

Unter dem Namen «Sozialfonds für Verteidigung und Bevölkerungsschutz» besteht ein Spe-zialfonds (Art. 1 Verordnung über den Sozialfonds für Verteidigung und Bevölkerungsschutz, nachfolgend Sozialfondsverordnung). Dessen Aufgabe besteht gemäss Art. 3 Sozialfonds-verordnung in der Unterstützung von a. Angehörigen der Armee und des Zivilschutzes in Erfüllung ihrer Wehr- oder Schutz-dienstpflicht und Personen, die militärisch organisierte Einsätze im Friedensförderungs-dienst leisten, welche auf Grund dieser Dienstleistung in Not geraten; b. Helfern und Helferinnen, die im Kriegs- und Katastrophenfall vom Bundesrat eingesetzt werden; c. Angehörigen oder Hinterbliebenen der unter den Buchstaben a und b erwähnten Perso-nen, sofern sie durch deren Gesundheitsschädigung oder Tod in Not geraten sind; d. Personen, die von unter den Buchstaben a und b erwähnten Personen von Gesetzes wegen unterstützt werden oder mit solchen in einem eheähnlichen Verhältnis leben und durch deren Gesundheitsschädigung oder Tod in Not geraten sind. Der Fonds erfüllt diese Aufgabe in der Regel durch Leistung von zweckgebundenen Beiträ-gen an Institutionen und Organisationen mit ähnlicher Zweckbestimmung, insbesondere an den Sozialdienst der Armee.

2.Sozialdienst der Armee

Der Sozialdienst der Armee hilft Angehörigen der Armee (AdA), Angehörigen des Rotkreuz-dienstes und Angehörigen des Zivilschutzes, die aufgrund ihrer besoldeten Dienstpflicht (z.B. Rekrutenschule, WK) in ihren persönlichen, beruflichen oder familiären Verhältnissen auf Schwierigkeiten stossen. Die Hilfe erfolgt durch Beratung im persönlichen Gespräch bei familiären, finanziellen oder rechtlichen Fragen. Finanzielle Hilfe erfolgt nach Bedarf und Entscheid des Sozialberaters bzw. der Sozialberaterin. Insbesondere können Kosten für Mietzins, Strom, Versicherungen und Verpflegung an Wochenenden übernommen werden. Absolviert eine mit wirtschaftlicher

Hilfe unterstützte Person Militärdienst, sollte das unterstützende Sozialhilfeorgan möglichst im Voraus Kontakt mit dem Sozialdienst für Militärangehörige aufnehmen, damit die An-spruchsberechtigung der betroffenen Person auf Sozialhilfe für Armeeangehörige geklärt werden kann. Stellt das Sozialhilfeorgan erst nachträglich eine mögliche Anspruchsberechti-gung auf Sozialhilfe für Armeeangehörige fest, kann ein Antrag auf rückwirkende Ausrich-tung und Direktüberweisung an das bevorschussende Sozialhilfeorgan gestellt werden. Weiter gehende Informationen finden sich auf der Webseite des Eidgenössischen Departe-ments für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Bereich Verteidigung, Sozialdienst der Armee

Rechtsprechung

Praxishilfen