Gemeinden arbeiten in verschiedenen Aufgabenbereichen mit ihren Nachbarinnen zusammen – in unterschiedlicheren Formen und je nach Aufgabenbereich mit einem grösseren oder kleineren Kreis von Nachbargemeinden. 

Diese Arbeitsgruppe entschied sich, auf folgende vier Bereiche zu fokussieren, um deren Potenzial für eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit zu prüfen: Bau und Planung, Steuern, Finanzen sowie Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT). Zu diesen vier Bereichen holte sie bei den Fachverbänden (VZGV, VZF und VGS) eine fachliche Einschätzung zur idealen Betriebsgrösse, zur Organisationsform, zu den Aufgaben sowie zu den Chancen und Risiken von interkommunalen Kompetenzzentren ein. Die Beiträge der Fachverbände und die Diskussion in der Arbeitsgruppe zeigen es deutlich: Der Fachkräftemangel, die zunehmende Komplexität der Aufgabenerfüllung, die digitale Transformation und das Bevölkerungswachstum fordern kleine und mittlere Gemeinden ungleich stärker als Städte. Die Fachverbände beurteilen interkommunale Kompetenzzentren als nachhaltige Lösung, um diesen Herausforderungen zu begegnen. Die Arbeitsgruppe wird diese fachlichen Einschätzungen nun vertieft diskutieren, um Handlungsoptionen abzuleiten.

Wodurch zeichnet sich eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und dem Kanton Zürich aus? Die Arbeitsgruppe unter der Leitung der JI verständigte sich dazu auf die folgenden drei Ambitionen für die Zusammenarbeit:

1. Der Dialog zwischen Kanton und Gemeinden ist eine Erfolgsgeschichte.

2. Der Gesetzgebungsprozess berücksichtigt die aktuellen und künftigen Strukturen und Interessen der Gemeinden.

3. Gemeinden und Kanton vertrauen sich gegenseitig und arbeiten offen und lösungsorientiert zusammen.

Diese Ambitionen konkretisierte die Arbeitsgruppe mit Leitsätzen. Sie setzte zudem einzelne prioritäre Massnahmen um. Der Fokus lag dabei speziell auf der 2. Ambition – dem Einbezug der Gemeinden in Gesetzgebungsprojekte. So setzte die Arbeitsgruppe ein Pilotprojekt zum frühen Einbezug der Gemeinden bei einem Gesetzgebungsprozess um, und zwar bei der «Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht EG KESR».

Während der Pandemie wurden Fragen nach den Voraussetzungen, den Rahmenbedingungen und den Wirkungen digitaler Behördensitzungen aktuell. Die Arbeitsgruppe unter der Leitung der JI entschied, vertieft zu diskutieren, ob und wie kommunale Behörden künftig ihre Sitzungen bei Bedarf digital durchführen können. Die Gruppe erarbeitete einen Vorschlag zur gesetzlichen Regelung der digitalen Behördensitzungen, die sie der JI unterbreitete.  

Die Arbeitsgruppe unter der Leitung des GPV befasste sich intensiv damit, in welchen Räumen sich die Gemeinden besser organisieren könnten. Sie entwickelte einen Vorschlag mit zwei Ebenen der interkommunalen Zusammenarbeit: Diese soll einerseits grossräumig in Regionen umgesetzt werden, wie es heute bereits bei der kantonalen Richtplanung in den Planungsregionen geschieht. Da die regionalen Zusammenarbeitsräume teilweise grösser sind als die heutigen Bezirke, sollen die Bezirke an die Planungsregionen angeglichen werden. Andererseits empfiehlt die Arbeitsgruppe, möglichst viele Aufgaben, die eine Zusammenarbeit unter Nachbargemeinden erfordern, mit der gleichen Gruppe von Gemeinden in sogenannten funktionalen Räumen zu erfüllen. So liesse sich die interkommunale Zusammenarbeit vereinfachen und besser steuern. Die Arbeitsgruppe befasste sich zudem auch mit konkreten Modellen der interkommunalen Zusammenarbeit und fokussierte dabei auf gemeinsame interkommunale Kompetenzzentren, zum Beispiel im Bau- oder Steuerbereich.