Die Aufsicht über die Gemeindefinanzen wurde 2019 neu organisiert. Seither kontrolliert neben den Bezirksräten auch das Gemeindeamt die Jahresrechnungen der Gemeinden. Nun ist der erste Prüfzyklus der Jahresrechnungen 2019 bis 2022 abgeschlossen. Damit liegen die Resultate über alle Gemeinden im Kanton vor. Im Aufsichtsbericht 2023 gibt das Gemeindeamt einerseits Auskunft darüber, ob die Gemeinden die neue Rechnungslegung nach HRM2 korrekt anwenden. Andererseits zeigt er, wie es den Gemeinden im Kanton finanziell geht.

Gemeinden schreiben Gewinne, Eigenkapital steigt

Die Finanzlage der Zürcher Gemeinden hat sich in den Jahren 2019 bis 2022 gesamthaft betrachtet stetig verbessert. Mit Ausnahme des ersten Coronajahrs zeigt der Trend bei den Jahresergebnissen steil nach oben. 2022 konnten die Gemeinden ein Plus von insgesamt 902 Mio. Franken verbuchen. Das ist mehr als doppelt so viel wie 2019. Dazu haben vor allem auch die Städte beigetragen. Dadurch ist auch das Eigenkapital stetig gestiegen. Gleichzeitig ist die Verschuldung leicht zurückgegangen. Der Aufwärtstrend ist zudem nicht nur auf ein paar wenige, sehr reiche Gemeinden zurückzuführen. 2022 verzeichneten 86 Prozent der politischen Gemeinden ein Plus.

Die Gemeinden erwarten in den kommenden Jahren eine deutliche Verschlechterung der Lage. Ihre Budgets und die Finanz- und Aufgabenpläne für die Rechnungsjahre 2023-2026 rechnen mit negative Jahresergebnissen, einem Rückgang des Eigenkapitals und einer höheren Verschuldung. Diese Einschätzungen sind jedoch nur Planungswerte.

Gemeinden haben Haushaltsreform gut gemeistert

Seit 2018 gilt für die Zürcher Gemeinden das neue Gemeindegesetz und das harmonisierte Rechnungslegungsmodell HRM2. Das Ziel der Reform war es, dass die Gemeinden ihre Finanzhaushalte vergleichbar und transparent führen. Der Kanton hat die Umstellung eng begleitet. In den Jahren 2020 bis 2023 hat das Gemeindeamt die Jahresrechnungen aller Gemeinden des jeweils vorangehenden Jahrs geprüft. Das Fazit: Das Ziel der Reform wurde erreicht. Von den ersten Rechnungen aus dem Jahr 2019 bis zu den letzten aus dem Jahr 2022 gab es in allen Bereichen Verbesserungen.

In einem ersten Schritt wurden die Rechnungen digital geprüft. Die Fehler- und Warnmeldungen gingen dabei deutlich zurück. Bei den Rechnungen 2019 gab es noch über 1000 solche Meldungen. In den Rechnungen der beiden Folgejahre waren es jeweils nur noch halb so viele. Das Gemeindeamt untersucht zudem jährlich rund 90 Jahresrechnungen eingehend. 2019 beanstandete es noch bei rund 75 Prozent der Jahresrechnungen einen oder mehrere Fehler. Vier Jahre später waren es etwas weniger als 60 Prozent. Nur in wenigen Fällen waren es zudem Beanstandungen von grösserer Bedeutung.

Damit sind die Finanzdaten im Kanton schon wenige Jahre nach der Umstellung einheitlicher und transparenter geworden. Das ist für künftige Analysen und als Grundlage für politische Diskussionen wichtig.