Justizdirektion lädt UNO-Sonderberichterstatter zu Besuch ein
Medienmitteilung 17.01.2022
UNO-Sonderberichterstatter Nils Melzer hat vor wenigen Tagen einen für heute Montag angekündigten Besuch in der Zürcher Justizvollzugsanstalt Pöschwies abgesagt. Die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich lädt Melzer eindringlich dazu ein, den Besuch so bald wie möglich nachzuholen, um sich ein eigenes Bild vom Zürcher Justizvollzug machen zu können.
Die Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich hat mit Enttäuschung von der Absage des geplanten Besuchs von UNO-Sonderberichterstatter Nils Melzer Kenntnis genommen. Der Sonderberichterstatter hatte angekündigt, sich in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Pöschwies schwergewichtig mit der Situation des inhaftierten B.K. auseinanderzusetzen. Dies nachdem er sich im vergangenen Sommer verschiedentlich medial zum Fall geäussert hatte. Aufgrund der angekündigten Verlegung von B. K. aus der JVA Pöschwies in ein Untersuchungsgefängnis hat der Sonderberichterstatter seinen Besuch nun abgesagt.
Justizdirektorin Jacqueline Fehr erwartet vom UNO-Sonderberichterstatter, dass dieser den ins Auge gefassten Besuch trotz der Verlegung möglichst bald durchführt. Es bewähre sich in aller Regel sehr, schreibt Regierungspräsidentin Fehr in einem Brief an Nils Melzer, sich selber ein Bild zu machen von den Umständen und Vorgängen, über die man berichtet. Dies gelte umso mehr, wenn man, wie im aktuellen Fall von Seite Melzers gemacht, massive Vorwürfe an eine Organisation richte. Fehr fordert Melzer dazu auf, sich die Arbeitsweise der JVA Pöschwies und des Zürcher Strafvollzugs insgesamt anzusehen. Melzer könne sich im Rahmen seines Besuchs sowohl mit Insassinnen und Insassen als auch mit Mitarbeitenden austauschen.
Die Justizdirektorin verspricht dem UNO-Sonderberichterstatter in ihrem Schreiben, er werde bei seinem Besuch professionell arbeitende und empathische Fachleute antreffen, die sich in ihrer täglichen Arbeit bemühten, den Auftrag gemäss den gesetzlichen Vorgaben nach besten Wissen und Gewissen zu erfüllen. Sollte Melzer anlässlich seines Besuchs konkrete Verbesserungs- und Entwicklungsmöglichkeiten erkennen, sei die Direktion der Justiz und des Innern daran interessiert.
Es ist gemäss Jacqueline Fehr generell das Anliegen der Direktion JI, sowohl gegenüber der Öffentlichkeit wie auch gegenüber den verschiedenen politischen und fachlichen Organen im gesetzlich erlaubten Rahmen offen und transparent Einblick in ihre Arbeit zu geben.