Über 900 Millionen Franken an Härtefallgeldern ausbezahlt
Medienmitteilung 23.07.2021
Die Auszahlung von Härtefallgeldern nähert sich der Marke von 1 Milliarde Franken. Seit Mitte Februar hat die Finanzverwaltung 905 Millionen Franken an Firmen mit Geschäftssitz im Kanton überwiesen. Von den insgesamt 8885 eingereichten Gesuchen sind bisher knapp 72 Prozent gutgeheissen worden.
Finanzdirektor Ernst Stocker zieht eine positive Zwischenbilanz unter das Härtefallprogramm. «Wir haben unter Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zügig und in grossem Umfang helfen können», sagte er während des traditionellen Sommerspaziergangs mit Journalistinnen und Journalisten, der dieses Jahr nach Stäfa führte. Auch dank Anpassungen – etwa der Aufnahme der Anzahl Schliessungstage als Kriterium – hätten viele Einbussen abgefedert werden können, was betroffenen Unternehmern Sicherheit gegeben habe.
Die Abgabefrist für die dritte Zuteilungsrunde des Härtefallprogramms ist am 20. Juni zu Ende gegangen. Für Unternehmen mit weniger als 5 Millionen Franken Jahresumsatz wurden bisher 1108 von 2252 Gesuchen gutgeheissen. Über drei Viertel der Gesuchstellenden beantragten nur einen nicht-rückzahlbaren Beitrag. Ausbezahlt wurden bisher 63 Millionen Franken ausschliesslich nicht-rückzahlbare Beiträge, 9,1 Millionen Franken kombiniert mit einem Darlehen und 0,9 Millionen Franken nur Darlehen. Die Finanzierung dieser Härtefälle tragen der Bund und der Kanton Zürich gemeinsam. An Unternehmen mit mehr als 5 Millionen Franken Jahresumsatz werden dagegen nur Bundesgelder vergeben. Eine erste Auszahlung konnte bereits abgewickelt werden.
Ernst Stocker betonte, dass das Härtefallprogramm die Finanzdirektion noch lange beschäftigen werde. Nicht nur sind bereits die Vorbereitungen für eine vierte Unterstützungsrunde im Gang, die frühestens Anfang September beginnen wird. Darüber hinaus wird die Finanzverwaltung über die nächsten Jahre die Einhaltung der im Covid-Gesetz gemachten Auflagen – beispielsweise das Verbot von Dividendenausschüttungen – überwachen. Ausserdem ist die Rückzahlung der ausgerichteten Darlehen zu vollziehen. «Insgesamt ist die Lage herausfordernd, aber nicht düster», sagte Stocker.
Seit Februar sind bisher 6378 Härtefallgesuche gutgeheissen worden, 1776 Anträge wurden abgelehnt und 731 sind noch in Abklärung (beantragte Summe: 811,6 Millionen Franken). Die bewilligten Unterstützungsgelder teilten sich wie folgt auf: 594,6 Millionen Franken nicht-rückzahlbare Beiträge, 307,8 Millionen Franken in Kombination mit Darlehen und 2,7 Millionen Franken nur Darlehen.
