Schulleitende können ihr Arbeitsverhältnis auf das Ende jedes Monats unter Einhaltung einer Frist von vier Monaten kündigen. Die Kündigung muss schriftlich zu Handen der Schulpflege erfolgen.

Lehrpersonen mit einem Beschäftigungsgrad von mindestens 19 Prozent sowie Schulleitende, die mehr als acht Stunden pro Woche arbeiten, sind während ihrer Anstellung auch gegen Nichtberufsun­fälle versichert. Die Deckung der Nichtberufsunfallversicherung des Arbeit­gebers endet mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses 31 Tage nachdem der Anspruch auf Lohn erloschen ist.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind deshalb verpflichtet, ihrer Krankenkasse umgehend zu melden, wenn durch den Arbeitgeber keine Nichtberufsunfallversicherung mehr besteht.

Lehrpersonen und Schulleitende haben die Möglichkeit, eine soge­nannte Abredeversicherung abzuschliessen. Diese führt die bisherige Deckung der Nichtberufsunfallversicherung weiter. Die Abredever­sicherung kann monatsweise abgeschlossen werden, maximal für sechs Monate. Das zum Abschluss der Abredeversiche­rung benötigte Formular kann direkt via Mail beim Sektor Personal bestellt werden.

Bei einer Kündigung auf eigenen Wunsch haben Lehrpersonen sowie Schulleitende kein Anrecht auf eine Abfindung. Wird das Arbeitsver­hältnis hingegen durch die Schulpflege beendet, prüft das Volksschul­amt die Ausrichtung einer Abfindung. Dazu müssen folgende Punkte kumulativ erfüllt sein:

• Die Lehrperson, die Schulleiterin oder der Schulleiter hat die Kündigung nicht verschuldet.
• Die Lehrperson, die Schulleiterin oder der Schulleiter weist mindestens fünf Dienstjahre auf.
• Die Lehrperson, die Schulleiterin oder der Schulleiter ist mind. 35 Jahre alt.

Die Höhe der Abfindung richtet sich nach folgenden Kriterien:

• Alter
• Dienstjahre
• persönliche Verhältnisse (Unterstützungspflichten, Chancen auf dem Arbeitsmarkt, finanzielle Verhältnisse)
• Umstände des Stellenverlusts

Maximal wird eine Abfindung in der Höhe von neun Monatslöhnen bezahlt. Anstelle einer Auszahlung kann auf Verlangen der Lehrperson, der Schulleiterin oder des Schulleiters eine Verlängerung des Arbeitsver­hältnisses für die Dauer der Abfindung vereinbart werden.

Des Weiteren sind folgende Punkte zu beachten:

• Erfolgt die Auflösung des Arbeitsverhältnisses, weil die Stelle aufgehoben wurde, muss die Schulpflege nach Möglichkeit eine andere zumutbare Stelle anbieten.
• Der Anspruch auf Abfindung entfällt, wenn die betroffene Person zu gleichen Bedingungen und ohne zeitlichen Unterbruch wieder angestellt wird.
• Erzielt die betroffene Person durch Vermittlung des bisherigen Arbeitgebers während der Dauer der Abfindung ein Einkommen, wird die Abfindungszahlung um dessen Höhe gekürzt. In den übrigen Fällen wird die Abfindung um die Hälfte des während der Abfindung erzielten Erwerbseinkommens gekürzt.
• Zuständig für die Festlegung der Abfindung sowie eine allfällige Rückforderung ist das Volksschulamt.
• Im Falle einer «Entlassung altershalber» kann die Abfindung als Einlage in die Pensionskasse BVK verwendet werden

Die Dienstjahre, z.B. für die Dienstaltersgeschenke, bleiben auch nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestehen und laufen bei einem neuen kantonalen Arbeitsverhältnis weiter. Dies gilt sowohl für Festanstellungen als auch für Vikariate.

Die Lehrperson sorgt grundsätzlich dafür, dass sie die vereinbarte Arbeitszeit einhält und der Saldo bei Beendigung der Anstellung ausge­glichen ist. Besteht beim Austritt trotzdem ein positiver Arbeitszeit­saldo, kann das Volksschulamt diesen auf Antrag der Schulpflege vergüten. Ein negativer Arbeitszeitsaldo kann nur mit dem Lohn ver­rechnet werden, wenn dieser von der Lehrperson verschuldet wurde. 

Im Austrittsjahr werden die Ferien anteilsmässig zur Dauer des Arbeits­verhältnisses im betreffenden Kalenderjahr gewährt und dabei auf halbe Tage aufgerundet. Das Volksschulamt kann auf Antrag nicht bezogene Ferien in bar abgelten.

Der Arbeitszeitsaldo muss auf den Austritt hin durch die Schulleiterin oder den Schulleiter möglichst ausgeglichen werden. Ein positiver Zeitsaldo wird ohne Zuschläge vergütet, ein negativer Saldo mit dem Lohn verrechnet. Allfällige Auszahlungen erfolgen durch das Volksschulamt.

Muss das Arbeitsverhältnis mit einer Lehrperson aufgrund mangelnder Leistung oder unbefriedigendem Verhalten beendet werden, gilt eben­falls der 31. Juli als Kündigungstermin. Ist eine Kündigung auf diesen Zeitpunkt hin nicht möglich, da aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit (Krankheit, Unfall) oder während des schweizerischen obligatorischen Militär-, Schutz- oder Zivildienstes eine Sperrfrist für eine Entlassung besteht (Art. 336c OR), darf die Schulpflege die Kündigung ausnahms­weise auch während des Schuljahres auf das Ende eines Monats aussprechen. Dabei muss ebenfalls die viermonatige Kündigungsfrist eingehalten werden. In solchen Fällen wird empfohlen, vorgängig mit dem Volksschulamt Kontakt aufzunehmen.

Die Schulpflege kann eine Kündigung aufgrund mangelnder Leistung oder unbefriedigendem Verhalten aussprechen. Diesem Entscheid muss aber ein entsprechendes Verfahren vorausgehen. Als Erstes müssen die Vorwürfe, die zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anlass geben könnten, durch eine Mitarbeitendenbeurteilung oder ein gleichwertiges Verfahren belegt werden.

Danach erhält die betroffene Lehrperson, die Schulleiterin oder der betroffene Schulleiter eine schriftliche Mahnung, verbunden mit einer Frist zur Verbesserung von höchstens drei Monaten. Anschliessend wird wiederum durch eine Mitarbeiterbeurteilung oder ein gleichwertiges Verfahren geprüft, ob die verlangte Verbesserung eingetroffen ist. Ist dies nicht der Fall, kann die Schulpflege die Kündigung aussprechen. Bei Lehrpersonen im ersten Jahr der Anstellung an einem Schulort muss die Schulpflege keine Mahnung vornehmen.  

Muss eine Kündigung aus organisatorischen Gründen ausgesprochen werden, ist die Schulpflege verpflichtet, der Lehrperson, der Schullei­terin oder dem Schulleiter vor einer Kündigung nach Möglichkeit eine andere zumutbare Stelle in der Gemeinde anzubieten. Wird während der Kündigungsfrist aufgrund der Kündigung einer anderen Lehrperson, einer anderen Schulleiterin oder eines anderen Schulleiters eine passende Stelle frei, muss diese der betroffenen Person angeboten werden. Die Kündigung kann ausnahmsweise auch während des Schuljahrs, unter Einhaltung einer viermonatigen Kündigungsfrist, auf das Ende eines Monats ausgesprochen werden.

Kann eine Lehrperson, eine Schulleiterin oder ein Schulleiter die Auf­gaben aufgrund einer schweren Krankheit wiederholt oder dauernd nicht mehr wahrnehmen, ist eine Kündigung möglich. Die ordentliche Lohnfortzahlung darf dadurch aber nicht verkürzt werden und die Sperrfristen für eine Kündigung gemäss Art. 336c des Obligationen­rechts sind zu beachten. Da eine Kündigung aufgrund einer lang andauernden Krankheit ein schwieriges Thema ist, wird empfohlen, vorab mit dem Sektor Beratung des Volksschulamts Kontakt aufzunehmen.

Ein befristetes Anstellungsverhältnis für eine Lehrperson, eine Schul­leiterin oder einen Schulleiter darf grundsätzlich für maximal ein Jahr abgeschlossen werden. Danach endet es, ohne dass eine Kündigung durch eine der beiden Parteien notwendig ist.

Wird das befristete Arbeitsverhältnis verlängert, gilt es neu als unbe­fristet. Für die Weiterführung muss die Schulpflege eine entsprechende Anstellungsverfügung ausstellen.

Mehrere aufeinanderfolgende befristete Anstellungen sind nötig, wenn eine Lehrperson nicht über die notwendige Qualifikation verfügt (z.B. kein Lehrdiplom) und daher auch nur zeitlich begrenzt für den Schuldienst zugelassen ist. In einem solchen Fall wird die Anstellung bis zum Abschluss der notwendigen Ausbildung jeweils auf ein Jahr befristet.  

Möchte eine Lehrerin oder eine Schulleiterin nach dem Mutterschaftsur­laub von der Anstellung beim Kanton zurücktreten, endet das Arbeits­verhältnis mit dem letzten Tag des Urlaubs.

Wurde vorab eine Verlängerung des Mutterschaftsurlaubs mit unbe­zahltem Urlaub vereinbart und kündet die betroffene Mitarbeiterin das Arbeitsverhältnis später doch noch, gilt Folgendes: Der unbezahlte Urlaub wird widerrufen und das Arbeitsverhältnis auf den letzten Tag des bezahlten Mutterschaftsurlaubs hin beendet.  

Die Entlassung einer Lehrperson, einer Schulleiterin oder eines Schulleiters oder die Reduktion des Beschäftigungsgrads aufgrund einer Invalidität ist in der Zuständigkeit des Volksschulamts.

Ist eine Lehrperson, eine Schulleiterin oder ein Schulleiter aufgrund einer Krankheit während mehr als drei Monaten arbeitsunfähig, veranlasst der Sektor Beratung des Volksschulamts eine Abklärung durch die Vertrauensärztin oder den Vertrauensarzt. Eine vollständige oder teilweise Entlassung aufgrund einer Invalidität kann nur aufgrund der Resultate dieser Untersuchung vollzogen werden.

Ist eine Entlassung oder eine Reduktion des Beschäftigungsgrads unumgänglich, wird diese durch den Sektor Beratung des Volksschulamts verfügt. Sie erfolgt auf das Ende des Schuljahres oder auf Ende eines Monats. Dabei wird die Dauer der ordentlichen Lohnfortzahlung grundsätzlich nicht verkürzt.

Die Auflösung der Anstellung durch die Schulpflege aus wichtigen Gründen – also die fristlose Entlassung – kommt bei allen Umständen zum Tragen, bei denen eine Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist nicht zumutbar ist. Grundsätzlich darf dieser Schritt nur vollzogen werden, wenn eine besonders schwere Verletzung der Arbeits- und Berufspflichten vorliegt.

In solchen Fällen empfiehlt es sich, vor der Einleitung von Schritten unverzüglich mit dem Sektor Beratung des Volksschulamts Kontakt aufzunehmen.